Finimi | Legal
372
page-template-default,page,page-id-372,qode-quick-links-1.0,ajax_fade,page_not_loaded,,qode_grid_1300,qode-theme-ver-11.2,qode-theme-bridge,wpb-js-composer js-comp-ver-5.2.1,vc_responsive

Legal

Legal – Impressum / Datenschutz / AGB / Disclaimer

Merken

Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:

Max Mustermann

Musterladen (Einzelunternehmer)
Musterstraße 111
Gebäude 44
90210
Musterstadt

Kontakt:

Telefon: +49 (0) 123 44 55 66
Telefax: +49 (0) 123 44 55 99
E-Mail: mustermann@musterfirma.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 999 999 999

Aufsichtsbehörde:

Landratsamt Musterstadt

Die Europäische Kommission
stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
http://ec.europa.eu/consumers/odr

Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

 

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Haftung für Inhalte

Als
Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten
nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als
Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu
überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit
hinweisen.

Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach
den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch
erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden
von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf
deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch
keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige
Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der
Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte
waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar.

Eine permanente inhaltliche Kontrolle der
verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei
Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten
unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede
Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen
Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für
den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht
vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte
Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam
werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen
werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

 

Quelle: https://www.e-recht24.de

 

 

 

Datenschutzerklärung

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen
den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten
vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser
Datenschutzerklärung.

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe
personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten
(beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit
möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung
nicht an Dritte weitergegeben.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet
(z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser
Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

 

Cookies

Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem
Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot
nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem
Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.

Die meisten der von uns verwendeten
Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch
gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen.
Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch
wiederzuerkennen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen
von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für
bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der
Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die
Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

 

Server-Log-
Files

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten
Server-Log Files, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

  • Browsertyp und Browserversion
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage

Diese Daten sind
nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen
Datenquellen wird nicht vorgenommen. Wir behalten uns vor, diese Daten nachträglich zu
prüfen, wenn uns konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung bekannt werden.

 

Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen
lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen
Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns
gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

 

Newsletterdaten

Wenn Sie den auf der Webseite angebotenen Newsletter beziehen
möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die
Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit
dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere Daten werden nicht erhoben. Diese Daten
verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und geben sie
nicht an Dritte weiter.

Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse
sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, etwa
über den “Austragen”-Link im Newsletter.

 

Datenschutzerklärung
für die Nutzung von Google Analytics

Diese Website nutzt Funktionen des
Webanalysedienstes Google Analytics. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway Mountain
View, CA 94043, USA.

Google Analytics verwendet so genannte “Cookies”. Das sind
Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der
Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre
Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen
und dort gespeichert.

Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten bei Google Analytics
finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google:
https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de

Browser
Plugin

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende
Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall
gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen
können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch den Cookie erzeugten und
auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung
dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-
Plugin herunterladen und installieren:
https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

Widerspruch gegen
Datenerfassung

Sie können die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics
verhindern, indem Sie auf folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, der die Erfassung
Ihrer Daten bei zukünftigen Besuchen dieser Website verhindert:
Google Analytics deaktivieren

Auftragsdatenverarbeitung

Wir
haben mit Google einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen und setzen die strengen
Vorgaben der deutschen Datenschutzbehörden bei der Nutzung von Google Analytics
vollständig um.

 

Datenschutzerklärung für die Nutzung von
etracker

Unsere Webseite nutzt den Analysedienst etracker. Anbieter ist die etracker GmbH,
Erste Brunnenstraße 1, 20459 Hamburg Germany. Aus den Daten können unter einem
Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Dazu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies
handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher Ihres Internet-Browsers gespeichert
werden. Die Cookies ermöglichen es, Ihren Browser wieder zu erkennen. Die mit den etracker-
Technologien erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht
genutzt, Besucher unserer Website persönlich zu identifizieren und werden nicht mit
personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt.

Der Datenerhebung und -speicherung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft
widersprechen. Um einer Datenerhebung und -speicherung Ihrer Besucherdaten für die Zukunft zu
widersprechen, können Sie unter nachfolgendem Link ein Opt-Out-Cookie von etracker beziehen,
dieser bewirkt, dass zukünftig keine Besucherdaten Ihres Browsers bei etracker erhoben und
gespeichert werden:
http://www.etracker.de/privacy?et=V23Jbb

Dadurch wird ein Opt-Out-Cookie mit dem Namen
“cntcookie” von etracker gesetzt. Bitte löschen Sie diesen Cookie nicht, solange Sie Ihren
Widerspruch aufrecht erhalten möchten. Weitere Informationen finden Sie in den
Datenschutzbestimmungen von etracker:
http://www.etracker.com/de/datenschutz.html

 

Datenschutzerklärung
für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button)

Auf unseren Seiten sind Plugins des
sozialen Netzwerks Facebook, Anbieter Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025,
USA, integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem “Like-Button”
(“Gefällt mir”) auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie
hier:
http://developers.facebook.com/docs/plugins/
.

Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird
über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server
hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite
besucht haben. Wenn Sie den Facebook “Like-Button” anklicken während Sie in Ihrem Facebook-
Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken.
Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf
hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren
Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der
Datenschutzerklärung von Facebook unter http://dede.
facebook.com/policy.php
.

Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch
unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-
Benutzerkonto aus.

 

Datenschutzerklärung für die Nutzung von
Twitter

Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese
Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA
94103, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion “Re-Tweet” werden die von Ihnen
besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben.
Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der
Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter
erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy.

Ihre Datenschutzeinstellungen bei
Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter:
http://twitter.com/account/settings
ändern.

 

Datenschutzerklärung
für die Nutzung von Google+

Unsere Seiten nutzen Funktionen von Google+. Anbieter ist
die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA.

Erfassung und
Weitergabe von Informationen: Mithilfe der Google+-Schaltfläche können Sie Informationen
weltweit veröffentlichen. Über die Google+-Schaltfläche erhalten Sie und andere Nutzer
personalisierte Inhalte von Google und unseren Partnern. Google speichert sowohl die Information, dass
Sie für einen Inhalt +1 gegeben haben, als auch Informationen über die Seite, die Sie beim
Klicken auf +1 angesehen haben. Ihre +1 können als Hinweise zusammen mit Ihrem Profilnamen
und Ihrem Foto in Google-Diensten, wie etwa in Suchergebnissen oder in Ihrem Google-Profil, oder an
anderen Stellen auf Websites und Anzeigen im Internet eingeblendet werden.

Google zeichnet
Informationen über Ihre +1-Aktivitäten auf, um die Google-Dienste für Sie und andere zu
verbessern. Um die Google+-Schaltfläche verwenden zu können, benötigen Sie ein
weltweit sichtbares, öffentliches Google-Profil, das zumindest den für das Profil
gewählten Namen enthalten muss. Dieser Name wird in allen Google-Diensten verwendet. In
manchen Fällen kann dieser Name auch einen anderen Namen ersetzen, den Sie beim Teilen von
Inhalten über Ihr Google-Konto verwendet haben. Die Identität Ihres Google-Profils kann
Nutzern angezeigt werden, die Ihre E-Mail-Adresse kennen oder über andere identifizierende
Informationen von Ihnen verfügen.

Verwendung der erfassten Informationen: Neben den
oben erläuterten Verwendungszwecken werden die von Ihnen bereitgestellten Informationen
gemäß den geltenden Google-Datenschutzbestimmungen genutzt. Google veröffentlicht
möglicherweise zusammengefasste Statistiken über die +1-Aktivitäten der Nutzer bzw.
gibt diese an Nutzer und Partner weiter, wie etwa Publisher, Inserenten oder verbundene Websites.

 

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Instagram

Auf
unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Instagram eingebunden. Diese Funktionen werden
angeboten durch die Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA integriert. Wenn Sie
in Ihrem Instagram-Account eingeloggt sind können Sie durch Anklicken des Instagram-Buttons die
Inhalte unserer Seiten mit Ihrem Instagram-Profil verlinken. Dadurch kann Instagram den Besuch unserer
Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine
Kenntnis vom Inhalt der u?bermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Instagram erhalten.

Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram: http://instagram.com/about/legal/privacy/

 

Datenschutzerklärung für die Nutzung von LinkedIn

Unsere
Website nutzt Funktionen des Netzwerks LinkedIn. Anbieter ist die LinkedIn Corporation, 2029 Stierlin
Court, Mountain View, CA 94043, USA. Bei jedem Abruf einer unserer Seiten, die Funktionen von
LinkedIn enthält, wird eine Verbindung zu Servern von LinkedIn aufbaut. LinkedIn wird darüber
informiert, dass Sie unsere Internetseiten mit Ihrer IP-Adresse besucht haben. Wenn Sie den
“Recommend-Button” von LinkedIn anklicken und in Ihrem Account bei LinkedIn eingeloggt sind, ist es
LinkedIn möglich, Ihren Besuch auf unserer Internetseite Ihnen und Ihrem Benutzerkonto
zuzuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der
übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch LinkedIn haben.

Weitere Informationen
hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von LinkedIn unter: https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy

 

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Pinterest

Auf
unserer Seite verwenden wir Social Plugins des sozialen Netzwerkes Pinterest, das von der Pinterest Inc.,
808 Brannan Street San Francisco, CA 94103-490, USA (“Pinterest”) betrieben wird. Wenn Sie eine Seite
aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern
von Pinterest her. Das Plugin übermittelt dabei Protokolldaten an den Server von Pinterest in die
USA. Diese Protokolldaten enthalten möglicherweise Ihre IP-Adresse, die Adresse der besuchten
Websites, die ebenfalls Pinterest-Funktionen enthalten, Art und Einstellungen des Browsers, Datum und
Zeitpunkt der Anfrage, Ihre Verwendungsweise von Pinterest sowie Cookies.

Weitere
Informationen zu Zweck, Umfang und weiterer Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Pinterest sowie
Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie
in den den Datenschutzhinweisen von Pinterest:
https://about.pinterest.com/de/privacy-policy

 

Datenschutzerklärung
für die Nutzung von XING

Unsere Webseite nutzt Funktionen des Netzwerks XING.
Anbieter ist die XING AG, Dammtorstraße 29-32, 20354 Hamburg, Deutschland. Bei jedem Abruf
einer unserer Seiten, die Funktionen von XING enthält, wird eine Verbindung zu Servern von XING
hergestellt. Eine Speicherung von personenbezogenen Daten erfolgt dabei nach unserer Kenntnis nicht.
Insbesondere werden keine IP-Adressen gespeichert oder das Nutzungsverhalten ausgewertet.

Weitere Information zum Datenschutz und dem XING Share-Button finden Sie in der
Datenschutzerklärung von XING unter:
https://www.xing.com/app/share?op=data_protection

 

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Tumblr

Unsere Seiten nutzen
Schaltflächen des Dienstes Tumblr. Anbieter ist die Tumblr, Inc., 35 East 21st St, 10th Floor, New
York, NY 10010, USA. Diese Schaltflächen ermöglichen es Ihnen, einen Beitrag oder eine
Seite bei Tumblr zu teilen oder dem Anbieter bei Tumblr zu folgen. Wenn Sie eine unserer Webseiten mit
Tumblr-Button aufrufen, baut der Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Tumblr auf. Wir
haben keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Tumblr mit Hilfe dieses Plugins erhebt und
übermittelt. Nach aktuellem Stand werden die IP-Adresse des Nutzers sowie die URL der jeweiligen
Webseite übermittelt.

Weitere Informationen hierzu finden sich in der
Datenschutzerklärung von Tumblr unter:
http://www.tumblr.com/policy/de/privacy
.

 

Datenschutzerklärung
für die Nutzung von YouTube

Unsere Webseite nutzt Plugins der von Google betriebenen
Seite YouTube. Betreiber der Seiten ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA.
Wenn Sie eine unserer mit einem YouTube-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung
zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem Youtube-Server mitgeteilt, welche unserer
Seiten Sie besucht haben.

Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind
ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies
können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.

Weitere
Informationen zum Umgang von Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube
unter:
https://www.google.de/intl/de/policies/privacy

 

Kommentarfunktion auf dieser
Webseite

Für die Kommentarfunktion auf dieser Seite werden neben Ihrem Kommentar
auch Angaben zum Zeitpunkt der Erstellung des Kommentars, Ihre E-Mail-Adresse und, wenn Sie nicht
anonym posten, der von Ihnen gewählte Nutzername gespeichert.

Speicherung
der IP Adresse

Unsere Kommentarfunktion speichert die IP-Adressen der Nutzer, die
Kommentare verfassen. Da wir Kommentare auf unserer Seite nicht vor der Freischaltung prüfen,
benötigen wir diese Daten, um im Falle von Rechtsverletzungen wie Beleidigungen oder
Propaganda gegen den Verfasser vorgehen zu können.

Abonnieren von
Kommentaren

Als Nutzer der Seite können Sie nach einer Anmeldung
Kommentare abonnieren. Sie erhalten eine Bestätigungsemail, um zu prüfen, ob Sie der
Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind. Sie können diese Funktion jederzeit über
einen Link in den Info-Mails abbestellen.

 

SSL-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher
Inhalte, wie zum Beispiel der Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSLVerschl&
uuml;sselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile
des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in
Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die
Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

 

Auskunft,
Löschung, Sperrung

Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über
Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der
Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu
sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der
im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

 

Widerspruch Werbe-
Mails

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten
zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien
wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte
im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

 

Quelle: eRecht24

 

 

 

AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Online-Shop für Downloads)

  • 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop der

 

,

Geschäftsführer: ,

tätigen.

Service-Hotline: unter Telefon

,

E-Mail

(2) Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

 

(3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

 

(4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

 

(5) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der

 

Website

abrufen und ausdrucken.

  • 2 Vertragsschluss

(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.

 

(2) Mit Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).

 

(3) Erst durch Freischalten des Inhalts bzw. Bereitstellen eines Links kommt der

Copyright: HÄRTING Rechtsanwälte, www.haerting.de, vertragstexte@haerting.de Chausseestraße 13, 10115 Berlin, Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 4

 

 

Vertrag zustande.

 

  • 3 Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten

  • 4 Zahlungsbedingungen; Verzug

(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise:

 

Kreditkarte,

Paypal oder

Lastschrift.

(2) Bei Zahlung per Kreditkarte der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf Ihrer Kreditkarte reserviert („Autorisierung“). Die tatsächliche Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an Sie versenden.

 

(3) Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.

 

(4) Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.

 

  • 5 Aufrechung/Zurückbehaltungsrecht

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht.

 

(2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

  • 6 Lieferung

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware durch das Bereitstellen eines Links. Dieser kann von Ihnen betätigt werden und startet den Download auf das von Ihnen gewählte Speichermedium.

 

(2) Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, geeignete Software

Copyright: HÄRTING Rechtsanwälte, www.haerting.de, vertragstexte@haerting.de Chausseestraße 13, 10115 Berlin, Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 4

 

 

bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten und Ausdrucken der Dateien und Inhalte ermöglicht.

 

  • 7 Widerrufsbelehrung

Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Firma:

Adresse:

E-Mail:

Fax:

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, Copyright: HÄRTING Rechtsanwälte, www.haerting.de, vertragstexte@haerting.de Chausseestraße 13, 10115 Berlin, Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 4

 

es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An

Firma:

Adresse:

E-Mail:

Fax:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum Copyright: HÄRTING Rechtsanwälte, www.haerting.de, vertragstexte@haerting.de Chausseestraße 13, 10115 Berlin, Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 4

 

(*) Unzutreffendes streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung

(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

(2) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

 

(3) Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der [Tel.Nr.] bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.

 

(4) Bitte beachten Sie, dass die in den vorstehenden Absätzen 2 und 3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

 

(5) Ein Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert

 

  • 9 Gewährleistung

(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).

 

(2) Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen-

Copyright: HÄRTING Rechtsanwälte, www.haerting.de, vertragstexte@haerting.de Chausseestraße 13, 10115 Berlin, Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 4

 

 

abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen – ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

 

(3) Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

 

(4) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

 

– Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.

– Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

– Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

– Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

– Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

  • 10 Haftung

(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach Copyright: HÄRTING Rechtsanwälte, www.haerting.de, vertragstexte@haerting.de Chausseestraße 13, 10115 Berlin, Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 4

 

beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

  • 11 Urheber- und Nutzungsrechte

(1) Alle durch den Verkäufer bereitgestellten digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

 

(2) Der Kunde erwirbt ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich für den nicht kommerziellen Gebrauch. Dem Kunden werden keine Verwertungsrechte eingeräumt. Insbesondere darf er die erworbenen Titel – weder digital noch in gedruckter Form, vollständig oder auszugsweise – nicht verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a UrhG) oder in anderer Form an Dritte weitergeben. Das Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG) ist auf Vervielfältigungshandlungen beschränkt, die ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen.

 

(3) Die Einräumung der Nutzungsrechte durch den Verkäufer steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung.

 

(4) Der Nutzer ist nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder andere Rechtsvorbehalte von den Waren zu entfernen.

 

(5) Der Verkäufer ist berechtigt, zum Download bereitgestellte digitale Inhalte mit sichtbaren und unsichtbaren Kennzeichnungen individuell zu personalisieren, um die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung zu ermöglichen.

 

(6) Im Fall einer unberechtigten Nutzung der digitalen Inhalte durch den Käufer oder einen Dritten verpflichtet sich der Käufer zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,- Euro pro Verletzungshandlung

 

  • 12 Schlussbestimmungen

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

 

(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“).

 

(3) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.

 

Copyright: HÄRTING Rechtsanwälte, www.haerting.de

 

 

 

a

Bridge offers perfect solutions for your brand-new modern & sleek business solution website